Gewählt in den Gemeinderat
Koalition in Beckingen: CDU – FDP – GRÜNE
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Beide Beigeordnete aus dem Jamaika-BündnisGemeinderat hat sich konstituiert – CDU und SPD bilden in Beckingen keine Koalition mehr
Beckingen · Hubert Schwinn und Marvin Bimperling wurden in der konstituierenden Sitzung des Beckinger Gemeinderates als neue Beigeordnete gewählt. Im Gremium hält künftig ein Jamaika-Bündnis die absolute Mehrheit.
17.07.2024 , 14:19 Uhr
Von Alina LeidischVolontärin
In der Gemeinde Beckingen wird es in den kommenden fünf Jahren weiterhin zwei ehrenamtliche Beigeordnete als Stellvertreter von Bürgermeister Thomas Collmann (SPD) geben. Diese wurden in der konstituierenden Sitzung am vergangenen Donnerstag gewählt – und stammen beide aus den Reihen des neu gegründeten Jamaika-Bündnisses.
Das neugegründete Jamaika-Bündnis hält im Beckinger Rat die absolute Mehrheit
Bei der Beckinger SPD führte die neue politische Konstellation zu Stirnrunzeln: Wurde doch bis zuletzt die gute Zusammenarbeit mit der CDU seitens beider Fraktionsvorsitzenden betont (wir berichteten). Die Christdemokraten wurden bei den Kommunalwahlen im Juni stärkste Kraft in Beckingen. Das bedeutet, dass ihnen 15 Sitze im Gemeinderat zustehen. Durch das Bündnis mit FDP-Mann Marvin Bimperling und Grünen-Vertreter Jonathan Wilkin kann die Jamaika-Koalition eine absolute Mehrheit mit 17 von 33 Stimmen halten. Eine knappe Mehrheit, die den Kommunalpolitikern von CDU, FDP und Grünen aber zumindest bei der konstituierenden Ratssitzung einen entscheidenden Vorteil verschaffte.
Auf Vorschlag von CDU-Fraktionschef Nicolas Adam wurde sein Parteikollege Hubert Schwinn zum Ersten Beigeordneten gewählt. Dieser sei nämlich „nicht nur ein geschätztes Mitglied der Fraktion, sondern auch eine Persönlichkeit, die sich durch Verlässlichkeit, Integrität und einen unermüdliche Einsatz auszeichnet“, lobte Adam. Auf Schwinn entfielen 31 der 33 abgegebenen Stimmen. Zwei Ratsmitglieder votierten mit Nein. Die Sozialdemokraten schlugen keinen Gegenkandidaten vor. Nach Worten des SPD-Fraktionschefs Josef Bernardi müsse nach der gewonnenen Wahl der CDU (auf die Christdemokraten entfielen 3602 Stimmen, auf die SPD 3421) auch der Wählerwille berücksichtigt werden: „Das wichtige Amt des Bürgermeistervertreters verbietet es nach unserer Auffassung, damit politische Spielchen zu treiben.“ Aus diesem Grund trage die SPD den Vorschlag „Hubert Schwinn“ mit, der nach Bernardis Worten in der vergangenen Wahlperiode „eine erfolgreiche und zielgerechtete Arbeit zum Wohl der Gemeinde geleistet hat“.
Bei der Wahl des Zweiten Beigeordneten gab es reichlich Kritik von der SPD
Für die Wahl des Zweiten Beigeordneten wurden zwei Kandidaten vorgeschlagen: SPD-Fraktionschef Josef Bernardi, der dieses Amt zuletzt bekleidete und Marvin Bimperling, der einzige FDP-Vertreter im Rat. Für den 1995 geborenen Unternehmer stimmt 17 Ratsmitglieder, 16 votierten für Bernardi. Sebastian Schmitt, Gemeindeverbandsvorsitzender der SPD, ergriff im Zuge der Wahl des Zweiten Beigeordneten das Wort. Er monierte, dass Bimperling in der „vergangenen Wahlperiode kaum anwesend war und sich fünf Jahre lang nicht zu Wort gemeldet hat“. Stattdessen appellierte er an den Rat, für Josef Bernardi zu stimmen. Er betonte die gute Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD, die nicht zuletzt auch „von einer zielgerichteten, vertrauensvollen Arbeitsweise“ geprägt gewesen sei und auf „guter Zusammenarbeit der Beigeordneten und der Fraktionsvorsitzenden“ fuße. Josef Bernardi unterlag Marvin Bimperling schließlich mit nur einer Stimme.
In der CDU-Fraktion gibt es einen Wechsel an der Spitze
Neu ist auch, dass die CDU-Fraktion künftig von Nicolas Adam geführt wird. Er übernimmt das Amt von Vorgänger Klaus-Peter Scheuren. An der SPD-Spitze gibt es mit Josef Bernardi keine Veränderung im Beckinger Rat. Fraktionsvorsitzende der Linkspartei bleibt ebenfalls weiterhin Dagmar Ensch-Engel.
Nach den Wahlvorgängen wurde die Besetzung der Ausschüsse nach d’Hondtschem Prinzip bestimmt. Im Beckinger Gemeinderat gibt es insgesamt fünf Ausschüsse: den Haupt-, Finanz- und Prüfungsausschuss (elf Mitglieder), den Bau- und Umweltausschuss (elf Mitglieder), den Ausschuss für Kultur, öffentliche Sicherheit und Soziales (elf Mitglieder), den Werksausschuss (elf Mitglieder) sowie den Rechnungsprüfungsausschuss (neun Mitglieder). In den Ausschüssen mit elf Sitzen stehen der CDU nach dem Höchstzahlverfahren sechs und der SPD fünf Sitze zu, im Rechnungsprüfungsausschuss sind es fünf für die Christdemokraten und vier für die Sozialdemokraten.